Die V. Republik

Die Entstehung der 5. Republik ist eng mit dem Namen des Generals de Gaulle (1958 – 1969) verbunden. Er nutzte die Algerienkrise um im Jahre 1958 wieder an die Macht zu kommen und eine neue Verfassung durch ein Referendum durchzusetzen. Diese Verfassung vom 4. Oktober 1958 stärkte die Exekutive und besonders das Amt des Präsidenten. Nach der Verabschiedung der neuen Verfassung sanierte die Regierung die Staatsfinanzen mit der Abwertung des Francs. Der neue Franc hatte den Wert von 100 alten Francs. Obwohl dies besonders die ärmeren Schichten im Land hart traf, war es dennoch ein auf Grund der hohen Inflation notwendiger Schritt. Nach anfänglichem Zögern erkannte de Gaulle, dass Algerien als französische Kolonie keine Zukunft hatte und trat für die Unabhängigkeit Algeriens ein. Nach einem Referendum im Jahre 1962 wurde Algerien unabhängig. Außenpolitisch verfolgte de Gaulle das Ziel eines starken und politisch unabhängigen Frankreichs und setzte auf nukleare Abschreckung. Im Bezug auf Deutschland unternahm er zusammen mit Konrad Adenauer wichtige Schritte in Richtung der Intensivierung der bilateralen Beziehungen, die am 22. Januar 1963 im Elysée-Vertrag festgeschrieben wurden. Im Dezember 1965 wurde de Gaulle für weitere 7 Jahre als Präsident gewählt. Seine Amtszeit konnte er jedoch nicht in vollem Umfang ausüben. Die Unruhen im Mai 1968 zeigten eine breite Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der wirtschaftlichen Lage und der politischen Stagnation des Staatsapparates. Auch seine Reformvorschläge fanden keine Unterstützung mehr und als sein Gesetzentwurf für die Regional- und Parlamentsreform am 27. April 1969 durch ein Referendum abgelehnt wurde, trat de Gaulle zurück.

Nach dem Rücktritt von de Gaulle übte der Präsident des Senats Alain Poher (April – Juni 1969) das Amt des Präsidenten der Republik bis zu den Neuwahlen aus. Die nächsten Präsidentschaftswahlen gewann Georges Pompidou (1969-1974). Er liberalisierte die Wirtschaft und vertrat vor allem die Interessen des Großbürgertums. Sowohl außen- als auch innenpolitisch führte er die gaullistische Politik im Großen und Ganzen fort. Sein Tod auf Grund eines schweren Krebsleidens unterbrach 1974 Pompidous Amtszeit. Alain Poher übernahm ein zweites Mal die Staatsgeschäfte (April – Mai 1974). Neuwahlen brachten dem Kandidaten der UDF Valéry Giscard d'Estaing (1974 - 1981) den Sieg, der die liberale Politik weiterführte. Als französischer Präsident setzte er auf eine intensive europäische Integration und arbeitete Konzepte zu einer gemeinsamen europäischen Währung aus (ECU). Seine Amtszeit wurde jedoch von der allgemeinen Wirtschaftskrise überschattet, die ihn zu unpopulären Sparmaßnahmen zwang. Außerdem ergab sich eine schwierige Situation auf Grund von Konkurrenzkämpfen innerhalb des rechten Lagers, durch die Giscard d’Estaing letztendlich die Wiederwahl im Jahre 1981 knapp verlor.

Am 10. Mai 1981 gelang es dem sozialistischen Kandidaten François Mitterrand (Präsidentschaftszeit: 1981-1995) für die nächsten 14 Jahre das Amt des Präsidenten zu übernehmen. Dies bedeutete für die Sozialisten jedoch nicht 14 Jahre Regierungszeit, da die Sozialistische Partei zwei Mal bei den Wahlen in die Nationalversammlung die parlamentarische Mehrheit verlor und der Präsident gezwungen war, einen Premierminister aus den Reihen der Gaullisten zu ernennen. Während seiner Amtszeit gelang es ihm jedoch, wichtige Reformen auf den Weg zu bringen. Dazu zählt vor allem die Abschaffung der Todesstrafe, die breit angelegte Dezentralisierung, Aussetzung der Atomversuche und die Verwirklichung einer Reihe von baulichen Großprojekten in der Provinz und in der Hauptstadt (Geschäftsviertel La Défense, Pyramide im Louvre, Finanzministerium, Nationalbibliothek...). Die letzten Jahre seines Lebens waren von einer schweren Krankheit überschattet und nach und nach zog er sich aus dem politischen Leben zurück.

Am 7. Mai 1995 wurde Jacques Chirac zum Präsidenten der Französischen Republik gewählt. Zunächst versuchte er einige Initiativen von Mitterand rückgängig zu machen. So nahm er z.B. 1996 die Atomversuche wieder auf, intensivierte die Zusammenarbeit mit der NATO, verkürzte die Renten- und Krankenkassensubventionen...  1997 löste er die Nationalversammlung auf. Die rechten Parteien verloren die neuen Wahlen und Jacques Chirac war gezwungen, einen Premierminister aus den Reihen der Sozialisen zu ernennen. Er ernannte Lionel Jospin, der bis zum Juni 2002 die Regierung führte. 2002 gewannen die rechten Parteien die Wahlen. Dies erlaubte Chirac aktiver am politischen Leben teilzunehmen.

Chirac ernannte am 17. Juni 2002 Jean-Pierre Raffarin zum Premierminister, der die Regierung bis 2. Juni 2005 führte. Ihm folgte Dominique de Villepin im Amt des Premierministers nach. Am 16.05.2007 endet seine Amtszeit nach dem Wahlsieg seines Parteikollegen Nicolas Sarkozy.

Seit dem 15. Mai 2012 ist François Hollande der Staatspräsident Frankreichs.

 

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